Polens Ministerpräsident sagt Reise zum Visegrad-Gipfel in Israel ab

Mateusz Morawiecki: Der polnische Ministerpräsident hat eine Reise nach Israel kurzfristig abgesagt. (Quelle: imago/Archivbild)

„Die Polen haben mit den Nazis kollaboriert“: Das hatte Benjamin Netanjahu bei einem Besuch in Warschau gesagt. Später ruderte er zurück, seine Äußerung hat dennoch diplomatische Folgen.

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat einen Besuch in Israel kurzfristig abgesagt. Stattdessen werde Außenminister Jacek Czaputowicz zum Gipfel der Visegrad-Gruppe und Israels am Dienstag in Jerusalem reisen, sagte ein Regierungssprecher am Sonntag dem Sender TVP Info. Hintergrund ist ein Streit über die Frage nach möglicher Kollaboration von Polen mit den nationalsozialistischen Besatzern im Zweiten Weltkrieg.

Nach einem Bericht der Zeitung „Haaretz“ aus Tel Aviv hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei seinem jüngsten Besuch anlässlich des Nahostgipfels in Warschau gesagt: „Die Polen haben mit den Nazis kollaboriert, und ich kenne niemanden, der für eine solche Feststellung jemals verklagt worden wäre.“ Später stellte die israelische Seite klar, Netanjahu habe nicht von „den Polen“ als Nation, sondern von einzelnen Kollaborateuren gesprochen.

Mit dem deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 hatte der Zweite Weltkrieg begonnen. Seit knapp einem Jahr gilt in Polen ein neues Gesetz, das es unter Geldstrafe stellt, der polnischen Nation eine Verantwortung für vom nationalsozialistischen Deutschland begangene Verbrechen zuzuschreiben. Netanjahus Äußerung könnte daher auch als Kritik an diesem Gesetz verstanden werden.

Zu den Visegrad-Vier gehören neben Polen auch Tschechien, Ungarn und die Slowakei. Die Gruppe wurde 1991 gegründet. Ziel des Zusammenschlusses war zunächst der EU-Betritt, der für alle vier Staaten 2004 erreicht war. Zuletzt trat die Gruppe vornehmlich als Kritikerin der EU-weiten Flüchtlingsquoten in Erscheinung.