Neuer Zunder im Handelskonflikt zwischen den USA und China!
US-Präsident Donald Trump (72) hat US-Unternehmen per Dekret die Nutzung von Telekommunikationstechnik untersagt, die als Risiko für die nationale Sicherheit der USA eingestuft wird. Dazu rief er am Mittwoch (Ortszeit) einen nationalen Notstand in der Telekommunikation aus. Als das Hauptziel der Maßnahme gilt der chinesische Technologiekonzern Huawei.
Es gehe darum, das Land vor „ausländischen Feinden“ zu schützen, die aktiv und zunehmend Anfälligkeiten in der Informations- und Kommunikationstechnologie ausnutzen, heißt es in einer Mitteilung des Weißen Hauses.
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Konkret erlaubt das der Regierung, umfassende Geschäftstätigkeiten zwischen US-Unternehmen und Firmen aus Staaten, die als „Gegner“ identifiziert sind, zu unterbinden – und untersagt US-Firmen die Verwendung von Telekomausrüstung von Unternehmen, von denen ein Risiko für die nationale Sicherheit ausgeht.
Bestimmte Länder oder Unternehmen werden zwar nicht erwähnt, man kann aber davon ausgehen, dass Trump damit China und das dort angesiedelte Unternehmen Huawei treffen will.
Huawei, einer der größten Telekommunikationsausrüster der Welt, wird von den US-Behörden seit langer Zeit verdächtigt, sich für groß angelegte Spionageaktivitäten des chinesischen Militärs oder Sicherheitsbehörden herzugeben. Der Konzern weist dies zurück.
Erst im vergangenen Jahr hatte Trump ein Gesetz unterzeichnet, das der US-Regierung die Nutzung von Ausrüstung von Huawei und dem chinesischen Unternehmen ZTE Corp. untersagt.
Der neuerliche Schritt fällt in eine heikle Phase: Der Handelskrieg zwischen den USA und China eskalierte zuletzt.
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