Autoimporte als Gefahr für die USA: Kritik von Angela Merkel

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Werk Emden des Volkswagen-Konzerns: Die Politik der Regierung Trump könnte schwerwiegende Probleme für die deutsche Automobilindustrie bewirken. (Quelle: Rust/imago)

Warten auf Washington: In den USA fällt bald die Entscheidung, ob Autoimporte als Gefahr für die nationale Sicherheit bewertet werden. Bundesregierung und Industrie sind besorgt.

Seit Monaten wartet die deutsche Autoindustrie auf Neuigkeiten aus den USA. Dort wird geprüft, ob Autoimporte als Gefahr für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten einzustufen sind. An diesem Sonntag endet die Frist für eine Entscheidung des US-Handelsministeriums darüber. Diese liege dem Weißen Haus allerdings bereits vor, berichtet das „Handelsblatt“. Es beruft sich dabei auf Regierungskreise.

Falls das Handelsministerium zu dem Schluss kommt, dass Autoimporte eine Gefahr darstellen würden, könnte US-Präsident Donald Trump binnen 90 Tagen darüber befinden, ob er Sonderzölle erheben will. Zuletzt wurden Sonderzölle in Höhe von 25 Prozent ins Gespräch gebracht.

Kritik von der Kanzlerin

Die Bundesregierung ist jedenfalls alarmiert, Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte bereits am Samstag scharf, dass die US-Regierung offensichtlich europäische Fahrzeuge als Bedrohung der USA einstufen will.

Eine solche Entscheidung sei für Deutschland erschreckend, so Merkel bei der Münchner Sicherheitskonferenz. „Wir sind stolz auf unsere Autos. Das dürfen wir ja auch.“ Sie verstehe nicht, wie die Amerikaner deutsche Autos als Gefahr für die nationale Sicherheit einstufen könnten.

Die deutsche Autoindustrie hat die mögliche bevorstehende Einstufung als Bedrohung ebenfalls kritisiert. Falls das US-Handelsministerium zu dieser Einschätzung käme, wäre dies nicht nachvollziehbar, teilte der Verband der Automobilindustrie (VDA) in Berlin mit.

„Das alles stärkt die USA“

So habe allein die deutsche Autobranche in den vergangenen Jahren mit rund 300 Fabriken mehr als 113.000 Arbeitsplätze in den USA geschaffen sowie die duale Ausbildung für qualifizierte Arbeitskräfte eingeführt und sei der größte Autoexporteur aus den USA. „Das alles stärkt die USA und ist kein Sicherheitsproblem“, so der VDA.

• Wirtschaft:

Der Verband sprach sich erneut für Freihandel und den Abbau von Zöllen aus. „Zollschranken nutzen niemandem, auch den USA nicht. Vielmehr stellen sie eine Belastung für den Welthandel und internationale Wertschöpfungsketten dar, von der vor allem auch die amerikanische Automobilindustrie betroffen wäre.“