EU will Fusion vonAlstom und Siemens stoppen

Es sollte die Bahnfusion des Jahres werden. Experten nannten das Projekt bereits „Airbus auf Schienen“: ICE-Hersteller Siemens und der französische Konkurrent und TGV-Bauer Alstom haben eine Fusion geplant – die jetzt gescheitert ist.

Die EU-Wettbewerbshüter wollen die geplante Bahn-Fusion von Siemens und dem französischen Konkurrenten Alstom am Mittwoch untersagen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus informierten Kreisen.

Siemens und der Alstom wollten ursprünglich ihre Bahnsparten zusammenlegen, um zu Europas größtem Produzenten aufzusteigen und vor allem im internationalen Wettbewerb etwa mit China zu bestehen.

▶︎ Die EU-Kommission hatte jedoch erhebliche Bedenken, dass sich der Zusammenschluss negativ auf den Binnenwettbewerb in Europa und letztlich auch auf die Verbraucher auswirken würde.

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Zugeständnisse an EU sollten Bahn frei machen

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sah das Vorhaben bereits in den vergangenen Wochen äußerst kritisch. Sie verlangte von Siemens und Alstom unter anderem weitreichende Veräußerungen bei der Signaltechnik sowie langjährige Lizenzierungen von Technik für Hochgeschwindigkeitszüge.

Die Bundesregierung und auch die französische Regierung hatten sich sehr für den Deal starkgemacht. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte etwa gefordert, es müsse europäische „Champions“ in der Industrie geben, um mit China und den USA konkurrieren zu können.

Details der Entscheidung soll EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Mittwoch mitteilen. Am Dienstag hatte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker noch verkündet, die Kommission werde bei Wettbewerbsentscheidungen „niemals Politik spielen“ oder Sonderbehandlungen gewähren.

Alstom will keinen zweiten Versuch starten

Im Falle eines Brüsseler Vetos für die Zugfusion mit Siemens kündigte der französische Hersteller an, keinen neuen Anlauf zu starten. „Es wird keine zweite Chance geben“, sagte Alstom-Chef Henri Poupart-Lafarge der Tageszeitung „Le Figaro“.

„Ein Veto wäre ein sehr schlechtes Zeichen für die europäische Industrie“, fügte er hinzu. Der Alstom-Chef bezeichnete es als wahrscheinlich, dass die Kommission die Fusion verbieten werde.

Die Haltung der Kommission werde von „ideologischen Vorurteilen“ bestimmt, sagt Poupart-Lafarge dem Blatt. „Wenn wir die Schaffung eines europäischen Champions verteidigen, verstehen gewisse Verantwortliche der Kommission das als Monopol“, beklagte der Unternehmenschef. Alstom unterhalte mit Siemens „hervorragende Beziehungen“.