Die nächsten Städte müssen Diesel-Fahrverbote wegen hoher Luftverschmutzung einführen: Ab April 2019 trifft es Köln und Bonn!

Dies entschied das Kölner Verwaltungsgericht am Donnerstag nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH).

Die Millionenstadt Köln muss demnach in der bestehenden Grünen Umweltzone ein Fahrverbot einführen. Dies betrifft zunächst ältere Dieselautos mit Euro4-Motoren. Ab September 2019 muss das Verbot auch Dieselfahrzeuge mit Euro5-Motoren erfassen.

Im benachbarten Bonn müssen dem Urteil zufolge zwei vielbefahrene Straßen für ältere Dieselautos ab April 2019 gesperrt werden.

▶︎ In Köln wird der EU-Grenzwert für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid (NO2) deutlich überschritten – statt der erlaubten 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittelwert waren es 2017 bis zu 62 Mikrogramm. In Bonn lag der Wert bei bis zu 47 Mikrogramm. Aus Sicht der DUH sind Fahrverbote das einzig wirkungsvolle Mittel, um die Luftverschmutzung in den Griff zu bekommen.

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Bei der Verhandlung machte Richter Miachael Huschens früh klar, dass er den Grad der Verschmutzung für inakzeptabel hält.

Schon seit 2010 gälten die EU-Grenzwerte und würden seither gerissen – „das Kind liegt seit neun Jahren im Brunnen“, sagte der Richter. Und je länger es im Brunnen liege, desto härtere Maßnahmen müssten ergriffen werden.

Dabei verwies Huschens auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Februar, das Diesel-Fahrverbote für grundsätzlich zulässig erklärt hatte.

Die Deutsche Umwelthilfe führt derzeit Verfahren in rund 30 Städten. Gerichte haben Fahrverbote unter anderem schon in Stuttgart, Aachen, Frankfurt und Berlin angeordnet, falls die Grenzwerte nicht anderweitig gesenkt werden können.

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