USA: Ermittlungen in Russland-Affäre vor dem Abschluss

Trump unter Druck: Das ist die Russland-Affäre

Donald Trump und die Russland-Affäre: Was sind die Vorwürfe, was muss man wissen? t-online.de erklärt die Zusammenhänge.

Russland-Affäre erklärt: So gerät US-Präsident Donald Trump zunehmend unter Druck. (Quelle: t-online.de)

Der US-Sonderermittler Robert Mueller schließt offenbar seine Ermittlungen in der Russland-Affäre ab. Justizminister William Barr will die Ergebnisse demnach bereits in wenigen Tagen bekannt geben.

Die Untersuchungen von US-Sonderermittler Robert Mueller zur Russland-Affäre stehen einem Medienbericht zufolge vor dem Abschluss. Justizminister Bill Barr bereite sich darauf vor, dies möglicherweise bereits kommende Woche bekannt zu geben, berichtete der TV-Sender CNN am Mittwoch unter Berufung auf mit den Plänen vertraute Personen. 

Kurz darauf werde Barr dem Kongress eine Zusammenfassung des vertraulichen Berichts überreichen. Der genaue Zeitplan könne sich noch ändern, unter anderem aus Rücksicht auf das bevorstehende Gipfeltreffen von Präsident Donald Trump mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.

Das Justizministerium und Muellers Büro lehnten Stellungnahmen zu dem CNN-Bericht ab. Mueller geht dem Verdacht einer Einmischung Russlands in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 und möglicher Verbindungen zu Trumps Wahlkampfstab nach. Russland hat die Vorwürfe zurückgewiesen, ebenso wie Trump, der die Ermittlungen als „Hexenjagd“ kritisiert hat.

Justizminister erhält die Ergebnisse der Ermittlungen

Der Sonderermittler ist verpflichtet, seine Ergebnisse geheim zu halten und sie dem Justizminister zu übergeben. Dieser wiederum muss die Justizausschüsse im Kongress über die Ergebnisse informieren. Unklar ist, wie viel von dem Bericht am Ende öffentlich gemacht werden wird. Barr hatte vergangene Woche in Anhörungen im Senat zwar erklärt, so viel wie möglich publik machen zu wollen. Er sagte jedoch nicht zu, den ganzen Text zu veröffentlichen. Auf den CNN-Bericht angesprochen sagte Trump, Barr werde komplett eigenständig entscheiden, was enthüllt werde.

Von Muellers Ermittlungen sind bislang 34 Personen und drei Unternehmen betroffen. Einige von ihnen haben sich schuldig bekannt oder sind angeklagt, darunter ehemalige Berater Trumps. Der Republikaner bleibt auch nach dem Abschluss der Mueller-Untersuchung im Fokus von Ermittlern. Die Demokraten wollen ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus dazu nutzen, um Anhörungen anzusetzen.