Sollte Mays Brexit-Plan scheitern: Labour-Chef Corbyn will Neuwahlen fordern

Britisches Parlament erhöht Druck auf May

Theresa May: Zu Beginn der Brexit-Debatte hat die britische Premierministerin eine erneute Schlappe erlitten. (Quelle: Reuters)

Kommenden Dienstag stimmt das britische Parlament über den Brexit ab. Für den Fall, dass May mit ihrem Brexit-Plan scheitert, will Jeremy Corbyn Neuwahlen fordern – aus mehreren Gründen.

Der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn will im Falle einer Niederlage von Premierministerin Theresa May bei der Brexit-Abstimmung am 15. Januar Neuwahlen fordern. „Wenn die Regierung ihre wichtigste Gesetzgebung nicht verabschieden kann, muss es so bald wie möglich eine Parlamentswahl geben“, heißt es in einem am Mittwochabend verbreiteten Redemanuskript des Labour-Chefs. Dies sei „nicht nur die praktischste, sondern auch die demokratischste Option“. „Es würde der siegreichen Partei ein neues Mandat geben, um ein besseres Abkommen für Großbritannien auszuhandeln und Unterstützung im Parlament und im ganzen Land zu erhalten“, heißt es in dem Text.

Der Vorsitzende der Konservativen Partei von May konterte, die Labour-Führung habe offensichtlich keinen Plan für den Brexit. „Stattdessen streitet sie sich öffentlich darüber, ob sie die Entscheidung des britischen Volkes vereiteln und das Referendum wiederholen“, sagte Brandon Lewis.

Turbulente Brexit-Debatte:
Was heute Morgen wichtig wird:

Eine erste Abstimmung über die mit der EU-Kommission erzielte Brexit-Vereinbarung im Dezember hatte May kurzfristig verschoben, da sich eine Niederlage für die ausgehandelte Austrittsvereinbarung abzeichnete. Die neue Abstimmung soll am 15. Januar um 20 Uhr beginnen.