Das Ministerium plant eine Online-Überstellungsplattform, auf die alle beteiligten Behörden Zugriff haben sollen. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv. (Quelle: dpa)
Schärfere Überwachung, Postausgabe nur noch mit Chip: Mit einem Maßnahmenpaket will das Innenministerium Abschiebungen aus Deutschland erleichtern. Die Einzelheiten.
Mit einer Reihe von Maßnahmen sollen Abschiebungen aus Deutschland erleichtert und beschleunigt werden. Das Bundesinnenministerium bestätigte am Sonntag Pläne unter anderem für eine größere Auslastung bei Abschiebeflügen oder ein Chipsystem zur Kontrolle von Asylbewerbern. Die Vorschläge sollen nach Ministeriumsangaben „dazu dienen, noch schneller und einfacher als bisher die Menschen in das für das Asylverfahren zuständige EU-Land zu überstellen“.
Zunächst hatte ein Ministeriumssprecher einen entsprechenden Bericht der „Bild am Sonntag“ dementiert und lediglich erklärt, es werde an einem Gesetzentwurf gearbeitet, um die Durchsetzung der Ausreisepflicht zu verbessern und Abschiebungen zu erleichtern. Die genannten Punkte seien hingegen Verwaltungsmaßnahmen, die in der Zuständigkeit der Bundesländer lägen.
Drogen-Boss von bekanntem Kartell ist tot
Greenpeace-Aktivisten entern Frachtschiff
"Empfinde Dankbarkeit"
Auto-Karambolage mit 10 Verletzten
Kranzniederlegung zum Volkstrauertag
Trump bleibt bei seiner Meinung zum Klimawandel
SPD will Bürgergeld
"Gelbwesten" protestieren gegen Treibstoffsteuer
Tausende Migranten warten an US-Grenze
17-Jähriger im Harz vermisst
Verkehrskontrolle eskaliert: Fahrer eröffnet sofort das Feuer
Sechs Verletzte bei Verkehrsunfall in Hamburg
US-Experten entdecken verschollenes U-Boot
Angela Merkel zum Bürgerdialog in Chemnitz
Endergebnis bestätig Grüne als zweitstärkste Kraft
Bei den Vorschlägen, die das Innenministerium den Bundesländern vorgelegt hat, geht es demnach um das sogenannte Dublin-Verfahren. Grundsätzlich gilt danach, dass für die Verfahren das Land der Registrierung verantwortlich ist. Die Maßnahmen im Einzelnen:
Der Gesetzentwurf, an dem das Innenministerium derzeit arbeitet, enthält über das Dublin-Verfahren hinaus „zahlreiche Maßnahmen im Bereich Rückführungen“, erklärte das Ministerium.
- Bericht:
- Zu unrecht abgeschoben:
Wie die „Bild am Sonntag“ ferner berichtete, wurden in den ersten zehn Monaten dieses Jahres 29.790 Wiedereinreisesperren gegen abgeschobene und kriminelle Flüchtlinge verhängt. Im Gesamtjahr 2017 seien es 39.160 Sperren gewesen. Der Ministeriumssprecher bestätigte diese Zahlen.
Team Liquid gewinnt auch Blast Series Pro in Los Angeles
Los Angeles (dpa) – Unaufhaltsam hat sich Team Liquid bei der Blast Pro Series in Los Ange…