Nordkorea wählt neues Parlament: Gewinner stehen vorher fest

Nordkorea: Diktator Kim Jong Un lässt die Oberste Volksversammlung neu wählen. (Quelle: Dita Alangkara/AP/dpa)

In Nordkorea wird die Oberste Volksversammlung neu gewählt, Auswahl gibt es allerdings nicht: In jedem Wahlkreis gibt es nur einen Kandidaten, die Bürger können nur mit „Ja“ oder „Nein“ stimmen. 

Die Nordkoreaner wählen zum zweiten Mal seit der Machtübernahme Kim Jong Uns vor mehr als sieben Jahren eine neue Oberste Volksversammlung. Nach dem Beginn der Wahlen am Sonntagmorgen (Ortszeit) hätten bis zum Mittag fast 57 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, berichteten die staatlichen Medien. „Alle Wähler nehmen als Einheit an der Wahl zum Wohl des sozialistischen Landes teil“, hieß es.

Die Wahlen zur Volksversammlung, dem nordkoreanischen Parlament, gelten als Formsache. Pro Wahlkreis tritt gewöhnlich nur ein von der herrschenden Arbeiterpartei nominierter Kandidat an. Die Wähler können in ihrem Bezirk nur mit Ja oder Nein stimmen. Die derzeitigen 687 Abgeordneten einschließlich des Machthabers wurden vor fünf Jahren gewählt. Das Wahlergebnis wurde zwei Tage später bekanntgegeben.

Ergebnisloser Gipfel in Vietnam

Beobachter gehen davon aus, dass die Wahlen der international isolierten Führung dazu dienen, den inneren Zusammenhalt zu stärken. Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms harten UN-Sanktionen unterworfen. Ein zweites Gipfeltreffen zwischen Diktator Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump Ende Februar in Hanoi war ohne Abschlusserklärung geblieben. Bei den zentralen Fragen der atomaren Abrüstung Nordkoreas und den Gegenleistungen der USA gab es keine Einigung.

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Die Oberste Volksversammlung ist zwar formell das höchste Staatsorgan. Doch treffen die Abgeordneten normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen. Auf den Sitzungen werden weitgehend vorher gefasste Beschlüsse der Staatsführung ratifiziert.