Nordkorea: 99,9 Prozent Beteiligung – Kim-Regime feiert „Parlamentswahl“

Wahlhelferin mit Stimmzettel: Die Zusammensetzung der Obersten Volksversammlung in Nordkorea steht schon vorher fest. (Quelle: Dita Alangkara/AP/dpa)

Alle fünf Jahre lässt das Regime in Nordkorea eine neue Volksvertretung wählen. Die Teilnahme für die Bevölkerung ist Pflicht, das Ergebnis steht schon vorher fest.

Nach der Wahl zur Obersten Volksversammlung in Nordkorea hat die Staatsführung unter Machthaber Kim Jong Un eine Rekordwahlbeteiligung von 99,99 Prozent vermelden lassen. Die Beteiligung war demnach noch besser als 2014, als offiziell 99,97 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen hatten.

Lediglich im Ausland oder „auf hoher See“ arbeitende Nordkoreaner hätten ihre Stimme nicht abgegeben, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA.

Ein Kandidat pro Wahlkreis

Nordkorea lässt alle fünf Jahre eine neue Volksvertretung wählen, deren Zusammensetzung aber schon vorher feststeht. Für jeden Wahlkreis steht lediglich ein Kandidat auf dem Wahlzettel. Folglich wurden auch bei der Abstimmung am Sonntag alle Kandidaten mit hundertprozentiger Zustimmung gewählt.

„Alle Wähler haben geschlossen an der Wahl teilgenommen, um die Macht unseres Volkes wie einen Fels in der Brandung zu stärken“, schrieb KCNA unter Berufung auf einen Bericht der Zentralen Wahlkommission.

Kims Schwester neu gewählt

Eine Liste mit den Namen der 687 Volksvertreter wurde zunächst nicht veröffentlicht. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf nordkoreanische Staatsmedien berichtete, wurde Kims jüngere Schwester Kim Yo Jong, die eine enge Beraterin ihres Bruders ist, neu in die Volksvertretung gewählt.

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Das Parlament des autoritär regierten kommunistischen Landes ist praktisch machtlos und wird üblicherweise nur zu einer oder zwei Gelegenheiten im Jahr einberufen, um Haushaltsvorlagen und Personalentscheidungen der Staatsführung abzunicken. Experten sehen in dem Ritual einer Wahl ohne Auswahl einen Versuch der nordkoreanischen Staatsführung, ihre Macht zu rechtfertigen.