Markus Söder und Ilse Aigner von der CSU: Mit den Freien Wählern hat sich die Partei nun auf eine Koalition verständigt. (Quelle: Karl-Josef Hildenbrand/dpa)
Die CSU und die Freien Wähler haben sich in Bayern auf eine künftige Koalition verständigt. Kommende Woche wird Markus Söder damit voraussichtlich zum Ministerpräsidenten gewählt.
Keine drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl haben sich CSU und Freie Wähler auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt. „Wir sind durch“, sagte Ministerpräsident Markus Söder. Auch Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sagte: „Durchbruch erreicht.“
Inhaltliche Details noch nicht bekannt
Zu den inhaltlichen Verhandlungsergebnissen, der Ressortaufteilung oder weiteren Details sagten beide nichts. Zunächst sollen am Sonntagnachmittag die jeweiligen Parteigremien darüber beraten und die Koalition billigen. Am Montagvormittag soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden, am Dienstag soll Söder im Landtag wieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden.
- Analyse:
Die CSU war bei der Landtagswahl am 14. Oktober auf 37,2 Prozent abgestürzt und ist deshalb nun auf einen Koalitionspartner angewiesen. Nach Sondierungsgesprächen mit Freien Wählern und Grünen hatten die Christsozialen Aiwanger & Co. den Vorzug gegeben. CSU und Freie Wähler stehen sich politisch sehr nahe, allzu schwierige Streitpunkte hatte es von Anfang an nicht gegeben.
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