Eine Muslima mit ihren Kindern: Bisher haben 786 Angehörige ein Visum zur Einreise nach Deutschland erhalten. (Quelle: Winfried Rothermel/Archiv/imago)

Während der Koalitionsverhandlungen sorgte der Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus für Diskussionsstoff . Doch weniger Menschen als zuvor wollen ihre Angehörigen überhaupt nachholen.

Das von der großen Koalition vereinbarte Kontingent zum Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wird bislang bei Weitem nicht ausgeschöpft. Zwischen Inkrafttreten der Neuregelung im August und dem 5. November haben 786 Angehörige ein Visum zur Einreise nach Deutschland erhalten. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor. Zudem gibt es 44.763 Terminanfragen zur Erteilung eines entsprechenden Visums bei deutschen Auslandsvertretungen. Zunächst hatte die „Süddeutsche Zeitung“ darüber berichtet.

Union und SPD hatten sich darauf geeinigt, dass ab August maximal 1000 Angehörige von subsidiär Schutzberechtigten -– das sind häufig Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien – nach Deutschland nachkommen dürfen. Für die ersten fünf Monate gibt es ein Gesamtkontingent von 5000 Menschen, das heißt, es könnten theoretisch auch mehr als 1000 Personen in einem Monat kommen. Danach sieht es den neuen Zahlen zufolge aber nicht aus.

„Entgegen allen Versprechungen der SPD werden bis Ende dieses Jahres nicht einmal 5000 Visa erteilt werden und im nächsten Jahr gilt dann die unerbittliche Begrenzung von maximal 1000 Visa pro Monat“, beklagte Jelpke. „Diese bürokratische Regelung funktioniert nicht – sie ist unmenschlich und gehört abgeschafft.“

  • Familiennachzug bei Flüchtlingen:
  • Umstrittene Asylpolitik:

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel erklärte hingegen, es gebe keinen Grund, die Regelung wegen der geringeren Zahlen in Frage zu stellen. Für subsidiär Schutzberechtigte sei er generell „überflüssig und kontraproduktiv“, da diese nur vorübergehendes Aufenthaltsrecht hätten. Betreffende Familien sollten sinnvollerweise nach der Rückkehr in die Heimatländer zusammengebracht werden, forderte sie.

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