Reiseziel Vertrauensbildung: Von der Leyen in China

Paraden, Mahnungen und ein möglicherweise aufgekündigtes Rüstungsabkommen: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat zum ersten Mal die Volksrepublik China besucht. Aus Peking berichtet Maximiliane Koschyk.

Vielleicht ist es ein Zeichen der Zeit, dass die verteidigungspolitischen Gespräche zwischen China und Deutschland am Ende eines langen Tages von der angespannten Dynamik der militärischen Großmächte Russlands und der USA überschattet werden. Es sei keine Überraschung, dass US-Präsident Donald Trump das über drei Jahrzehnte alte INF-Abrüstungsabkommen aufkündigen will, sagt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen knapp am späten Abend in Peking zu deutschen Journalisten, die sie auf ihrem ersten Besuch in der Volksrepublik begleiten.

„Diese Entwicklung ist besorgniserregend, aber sie hat sich abgezeichnet“, erklärt von der Leyen. Eigentlich war sie angereist, um sich mit führenden chinesischen Militärs zu treffen. Doch ein nun möglicherweise drohendes Wettrüsten zwischen Russland und den USA wollen weder die deutsche Verteidigungsministerin noch die chinesische Führung unkommentiert lassen. Bereits im Sommer habe es beim NATO-Gipfel erhebliche Zweifel an der Vertragstreue Russlands gegeben, so die Ministerin. „Für uns Europäer ist der INF-Vertrag ein Kernelement unserer Sicherheit“, sagte sie in Peking. Diese Sicherheit müsse man erhalten, „unabhängig davon, ob der Vertrag gerettet werden kann, oder ob er neu verhandelt werden muss“. Dafür müssten alle NATO-Partner in diese Gespräche mit einbezogen werden.

Weniger versöhnliche Worte waren dagegen von chinesischer Seite zu hören. „Es ist völlig falsch, China in den Rückzug aus dem Vertrag zu involvieren“, kommentierte die Sprecherin des Außenministeriums, Hua Chunyin, die Darstellung der USA, Chinas militärische Aufrüstung sei der Teil der Begründung.

Freundliche Begrüßung: Ursula von der Leyen in der Nationalen Verteidigungs-Universtität der Volksrepublik

In der angespannten Dynamik der militärischen Großmächte setze Deutschland auf westliche Werte und Prinzipien – das machte die Ministerin bereits am Vormittag deutlich. „Wir alle wissen, dass unsere regelbasierte internationale Ordnung historisch gewachsen und auch ein zentraler Kompass für die Zukunft ist“, sagte von der Leyen in einer Rede vor Mitgliedern der Nationalen Verteidigungs-Universität.

Termin auf Termin

Mit einem Besuch beim Verteidigungsministerium ist es in der Volksrepublik China nicht getan, wenn man die militärische Führung sprechen möchte. Federführend in der Verteidigungspolitik ist das sogenannte Militärische Zentralkomittee, dem der Staatspräsident und Vorsitzende der Kommunistischen Partei, Xi Jinping vorsteht. Sein Stellvertreter, General Xu Qiliang empfängt von der Leyen. Zu kurz sei ihr Besuch, signalisiert er direkt zu Beginn des Gesprächs.

Ihm ist das Gespräch zu kurz: General Xu Qiliang mit der deutschen Verteidigungsministerin

Für die deutsch-chinesische Politik ist es ein Umbruch: Deutschland und China führen seit Jahren Regierungskonsultationen, vor allem mit wirtschaftlichen Fokus. Die Bundeskanzlerin reiste in 13 Jahren Amtszeit bereits elf Mal nach China, zuletzt im Frühjahr diesen Jahres. Die Gespräche zwischen den verteidigungspolitischen Vertretern sind aber die ersten seit Langem. Sie wolle erfahren, was das Selbstverständnis des Landes sei, erklärt von der Leyen in Ihrer Rede vor der Militärakademie – und gleichzeitig ihre eigene Sicht wiedergeben.

Während die Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern lange gewachsen sind, ist der militärische Austausch vergleichsweise frisch. Zweck der Reise sei die „Vertrauensbildung“, hieß es vorab im deutschen Verteidigungsministerium.

Reise durch chinesisches Einflussgebiet

Es war die zweite Station einer neuntägigen Asienreise, bei der die Ministerin zunächst ein Ausbildungslager der Bundeswehr in der Mongolei besuchte und von Peking weiter nach Australien zu den Invictus Games, einem Sportwettkampf für Kriegsversehrte weiterreist, bevor sie in Bahrain an einer Sicherheitskonferenz teilnehmen wird.

Ausgebildet von der Bundeswehr: Von der Leyen trifft mongolische Soldatinnen

Sie bereist damit eine Region, die sehr genau auf Chinas territoriale Expansionspolitik achtet. Das macht von der Leyen in Peking deutlich, als sie vor Militärs auf die Bedeutung der Straße von Malakka verweist, die für die Schifffahrt für den Zugang vom Indischen Ozean zum Pazifik über das Südchinesische Meer essentiell ist: „Es ist daher in unser aller Interesse, dass diese genauso wie andere Handelswege frei passierbar bleiben und nicht zum Gegenstand von neuen Machtprojektionen und territorialen Ansprüchen werden.“

Von der Leyen betonte, dass Deutschland klar weiter an seiner Bündnispolitik in Europa und der NATO festhalte. Die Mitglieder des Nordatlantik-Pakts wollen in dieser Woche noch mit ihrem größten Manöver seit Ende des Kalten Krieges beginnen. Deutschland soll mit rund 7000 Soldaten das zweitgrößte Kontingent der Übung stellen. Eine Herausforderung für die Bundeswehr – schließlich kämpft das Verteidigungsministerium derzeit trotz Aufstockung des Etats für 2019 darum, das NATO-Ziel zu erreichen, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in den Verteidigungsetat zu stecken.

Chinas Suche nach einer neuen Position

Die Volksbefreiungsarmee hat laut dem Verteidigungs-Thinktank IISS mit 150,2 Milliarden US-Dollar einen Etat, der weltweit auf Platz zwei hinter den USA liegt. China investiert nicht nur militärisch und strategisch. Die Volksrepublik wisse genau, dass es sich mit wirtschaftlichen Investitionen etwa in Infrastruktur-Projekte in Afrika auch sicherheitspolitische Interessen sichere.

Wirtschaftliche und militärische Interessen: Chinas neue „Seidenstraße“, hier mit einem Zug in den Iran

Aber auch China sucht nach Orientierung in seiner Verteidigungspolitik. Der schwelende Handelskrieg mit den USA und Chinas Aktivitäten im Südchinesischen Meer haben das Verhältnis zu den USA belastet. Das Trans-Eurasische Mammutprojekt der „Belt and Road Initiative“, mit der China Infrastrukturen in der Tradition der historischen Seidenstraße aufbauen will, sorgt bei Europäern für Bedenken.

Derzeit orientiert sich China auch am Nachbarn Russland. Vergangenen Monat beteiligte sich die Volksrepublik an einer Militärübung im Osten Sibiriens. Bei dem Manöver „Vostok 2018“ nahm mit 300.000 Mann ein knappes Drittel der russischen Armee teil. China stellte mit etwa 3.200 Soldaten nur einen Bruchteil seiner Streitkräfte, schickte aber auch 900 Panzer und andere Kampffahrzeuge. Auch die Mongolei und der NATO-Staat Türkei nahmen teil. Im Gegensatz zu den üblichen russischen Manövern, die geographisch und damit auch strategisch gen Westen ausgerichtet sind, sollte „Vostok“ die Partnerschaft mit China signalisieren.

Flagge zeigen in Sibirien: China beteiligte sich mit 3.200 Soldaten am Großmanöver „Vostok 2018“

Deutschland und China kooperieren bereits in der medizinischen Versorgung beider Streitkräfte bei Missionen der Vereinten Nationen. China ist neben den USA einer der größten Geldgeber in internationalen UN-Missionen. Doch auch China ringt um seine Position zwischen Russland und den USA. Der Kontakt zu europäischen Partnern wie Deutschland könnte eine wichtige Rolle dabei spielen, in welche Richtung sich die Volksrepublik letztendlich strategisch orientiert.